Weitere Lockerungen der Corona-Regeln beschlossen

Stefanie Braungardt — Wed, 30 Jun 2021 05:54:08 +0000

Sächsische Staatsregierung verabschiedet neue Corona-Schutz-Verordnung für Sachsen Das Kabinett hat sich in seiner gestrigen Sitzung mit der Fortschreibung der Corona-Regeln für die Zeit ab Juli befasst und einer neuen Corona-Schutz-Verordnung zugestimmt. Die neue Verordnung tritt mit dem 01. Juli in Kraft und gilt bis zum 28. Juli 2021. Neben einigen Klarstellungen werden zwei neue Schwellenwerte, die 7-Tage-Inzidenz unter 10 und die 7-Tage-Inzidenz über 100 eingeführt. Die letzteren Regelungen entsprechen dabei weitgehend der bisherigen »Bundesnotbremse« nach Infektionsschutzgesetz. Liegt die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter dem Schwellenwert von 10, entfallen ab dem übernächsten Tag die meisten Beschränkungen mit einigen Ausnahmen, wie z.B.:

Erfordernis der Erstellung und Einhaltung eines (genehmigten) Hygienekonzeptes,
Der Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes in Geschäften und Märkten, bei körpernahen Dienstleistungen und im ÖPNV, – Der Pflicht zum Tragen einer FFP-2-Maske, wo sie nach Corona-Schutz-Verordnung vorgesehen ist,
Den Regelungen zu Großveranstaltungen,
Der Testpflicht für Diskotheken, Clubs und Musikclubs,
Der Testpflicht im Bereich der Prostitution, – Den Regelungen zu Gesundheits- und Sozialeinrichtungen.

Liegt die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Tagen über dem Schwellenwert von 100, gilt ab dem übernächsten Tag u.a.:

Private Zusammenkünfte sind allein mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und einer weiteren Person zulässig. Kinder unter 14 Jahren bleiben hierbei unberücksichtigt.
Großveranstaltungen sind untersagt.
Eheschließungen und Beerdigungen dürfen nicht mehr als zehn Personen teilnehmen.
Bis auf Geschäfte und Märkte, die der Grundversorgung dienen oder Waren des täglichen Bedarfs führen, z.B. Supermärkte, Baumärkte oder Drogerien, müssen alle Geschäfte geschlossen gehalten werden, können aber click-and-collect bzw. bis zu einer 7-Tage-Inzidenz unter 150 click-and-meet anbieten.
Die Ausübung körpernaher Dienstleistungen, mit Ausnahme von Friseurbetrieben, Fußpflege sowie zu sonstigen medizinisch oder seelsorgerisch notwendigen Zwecken ist untersagt.
Der Gastronomiebetrieb, ausgenommen die Abholung und Lieferung von Bestellungen ist ebenso untersagt, die touristische Unterbringung. – Kultureinrichtungen wie z.B. Museen, Galerien müssen geschlossen bleiben.
Kontaktfreier Sport ist allein, zu zweit oder Angehörigen des eigenen Hausstandes zulässig.
Sportveranstaltungen mit Publikum sind ebenso untersagt wie sämtliche Freizeiteinrichtungen und -veranstaltungen untersagt.

NEU: Link zum Download der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 22. Juni 2021, gültig vom 01. bis 28. Juli 2021 NEU: Link zum Download der Allgemeinverfügung - Anordnung von Hygieneauflagen vom 29. Juni 2021, gültig vom 01. bis 28. Juli 2021

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