Landkreise und Kreisfreie Städte können nun über ein elektronisches Tool das Einvernehmen der “Fachkommission Modellprojekte” im Sächsischen Kultur- und Tourismusministerium erbeten, das unter anderem notwendig ist, um Modellprojekte in Sächsischen Gemeinden zu genehmigen.
Das Tool an die Fachkommission finden Sie unter folgendem Link: https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/Modellprojekte
Das Tool richtet sich ausschließlich an die sächsischen Landkreise und Kreisfreie Städte. Bitte wenden Sie sich an Ihr zuständiges Landratsamt oder die Stadtverwaltung, falls Sie ein Modellprojekt planen.
Zusätzlich muss für eine Genehmigung separat ein Einvernehmen mit dem Sächsischen Datenschutzbeauftragten sowie mit dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt abgestimmt werden.
Soweit es das Infektionsgeschehen zulässt, können Landkreise und Kreisfreie Städte im Freistaat Sachsen zeitlich befristete Modellprojekte in Gemeinden genehmigen, um die Entwicklung
des Corona-Infektionsgeschehens zu untersuchen sowie Corona-Testkonzepte und Systeme zur
Kontaktnachverfolgung zu erproben (Weitere Informationen dazu unter § 8g in der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung).